Allgemeine Geschäftsbedingungen der Esmeyer GmbH & Co. KG
Firmen, Einrichtungen und Institutionen.
Alle Preisangaben netto in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Irrtum in Wort und Bild vorbehalten.
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, gleich, ob die jeweilige Bestellung offline (Direktbestellung) oder über den Online-Shop erfolgt. Maßgebend ist diejenige Fassung, die zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültig ist.
Abweichende Bedingungen des Bestellers gelten nur dann, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkennt werden.
2. Zustandekommen des Vertrages
Für die Nutzung des Online-Shops ist eine Anmeldung erforderlich. Die hierzu benötigten und abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Esmeyer GmbH & Co. KG.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:
Rechnung
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen an.
Vorkasse
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung nennen.
Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kreditkartendaten an und das Kreditkartenunternehmen führt eine Autorisierungsprüfung durch. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch eingeleitet und Ihre Kreditkarte bei Abgabe der Bestellung belastet. Zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung kommt der Vertrag mit uns zustande.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
3. Lieferung und Preise
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer und gelten für Bestellungen im Rahmen der Verkaufsangebote des Verkäufers. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, unfrei ab Werk, einschließlich Verpackung. Die Lieferung erfolgt ab Werk/Lager des Verkäufers an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Der Versand der Ware erfolgt innerhalb der dem Besteller mitgeteilten Lieferfrist. Sie gilt als eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Werk/Lager verlassen hat. Die Lieferfrist verlängert sich beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die der Verkäufer trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte. In diesem Fall bestehen keine Schadensersatzansprüche aufgrund verspäteter Lieferung. Dies gilt auch nach Ablauf einer dem Verkäufer gesetzten Nachfrist zur Lieferung.
Ist eine Lieferung der bestellten Ware mangels Verfügbarkeit oder aufgrund unvorhersehbarer Umstände nicht möglich, wird der Besteller unverzüglich hierüber informiert. In diesem Fall kann der Verkäufer vom Kaufvertrag zurücktreten.
Teillieferungen sind zulässig, sofern sie den Besteller nicht unzumutbar belasten.
Die bestellte Ware wird auf Gefahr des Bestellers versendet. Dies gilt auch für Franko-Lieferungen. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung das Werk oder das Lager des Verkäufers verlassen hat, § 447 Abs. 1 BGB. Dem Verkäufer steht es frei, Versendungsmodalitäten (bspw. Versandart, Versandweg u.ä.) nach eigenem Ermessen zu bestimmen.
Im Falle von Transportschäden an der lieferbaren Ware tritt der Besteller seine Ansprüche gegen das Transportunternehmen an den Verkäufer ab. Eine entsprechende Abtretungserklärung wird dem Besteller im Bedarfsfalle zugesandt.
4. Zahlung
Zahlungen erfolgen grundsätzlich ohne Abzug und entsprechend der vereinbarten Zahlungsbedingungen. Je nach Bonität des Kunden behält sich der Verkäufer vor, nur gegen Sofortzahlung bei Lieferung bzw. Vorauszahlung zu liefern. Hierüber wird der Besteller vor der Warenlieferung informiert. Bei Bezahlung mit Vorauskasse bzw. je nach Bonität des Kunden kann der Verkäufer die Bestellung nach zwei Wochen löschen, wenn bis dahin noch kein Zahlungseingang erfolgt ist. Schadensersatzansprüche des Verkäufers wegen Nichterfüllung bleiben hiervon unberührt.
Der Kaufpreis der Bestellung ist mit Erhalt der jeweiligen Rechnung unter der angegebenen Zahlungsbedingung zu begleichen. Der Abzug von Skonto ist nur bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung oder bei Ausweis auf der Rechnung zulässig.
Im Falle von Zahlungsverzug kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe des jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatzes verlangen. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens bleibt dem Verkäufer unbenommen. Eine Aufrechnung gegen Ansprüche des Verkäufers ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder vom Verkäufer anerkannten Gegenansprüchen möglich. Ein Zurückbehaltungsrechts kann nur wegen Gegenansprüchen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, ausgeübt werden.
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet. Bitte beachten Sie, dass Ihr Konto auch dann sofort belastet wird, wenn das bestellte Produkt eine längere Lieferzeit hat.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Bitte beachten Sie, dass Ihr Konto auch dann sofort belastet wird, wenn das bestellte Produkt eine längere Lieferzeit hat.
Rechnung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Ware und der Rechnung per Überweisung auf unser Bankkonto. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung nur nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die bestellte Ware im Eigentum des Verkäufers.
Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt nicht.
Der Besteller ist nicht berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt erhaltene Waren zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Im Falle der Insolvenz des Bestellers steht dem Verkäufer nach § 47 InsO ein Aussonderungsrecht an den unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu.
Der Besteller ist gehalten, die Rechte des Vorbehaltsverkäufers beim Weiterverkauf von Vorbehaltsware auf Kredit zu sichern. Die Forderungen des Bestellers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an den Verkäufer ab; der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Ungeachtet der Abtretung und des Einziehungsrechts des Verkäufers ist der Besteller zur Einziehung solange berechtigt, als er seinen Verpflichtungen gegenüber dem Verkäufer nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät.
Bei Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen Waren, steht dem Verkäufer der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung zu. Erwirbt der Besteller das Alleineigentum an der neuen Sache, ist der Besteller verpflichtet, dem Verkäufer im Verhältnis des Wertes der verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einzuräumen und diese unentgeltlich für ihn zu verwahren.
Im Falle der Verarbeitung gilt der Verkäufer als Hersteller der neu hergestellten Sache i.S.d § 950 BGB.
Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren weiterveräußert, so gilt die oben vereinbarte Vorausabtretung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware, die zusammen mit den anderen Waren Gegenstand des Liefergeschäftes ist. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder in im Voraus abgetretene Forderungen hat der Besteller den Lieferer unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Auf Verlangen des Bestellers erklärt der Verkäufer die Freigabe, soweit die Forderung des Verkäufers zzgl. 20% abgesichert ist.
Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Bestellers ist der Vorbehaltsverkäufer berechtigt, seine Waren auch ohne rechtskräftiges Urteil jederzeit zur Sicherung seiner Forderungen zu entfernen. Der Besteller gestattet dem Verkäufer oder seinen Beauftragten zwecks Sicherstellung unwiderruflich das Betreten der Räume, in denen sich die Waren des Verkäufers befinden.
6. Schadensersatzanspruch des Verkäufers
Für einen bestehenden Schadensersatzanspruch des Verkäufers gilt eine Pauschale in Höhe von 15 % der Auftragssumme als vereinbart. Die Geltendmachung eines entstandenen höheren Schadens wird ausdrücklich vorbehalten.
Der Nachweis, ein Schaden oder eine Wertminderung sei überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale, bleibt dem Besteller unbenommen.
7. Mängelansprüche und Haftung
Bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache kann der Besteller nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass er seinen gesetzlich geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachgekommen ist.
Mängel- oder Garantieansprüchen können vom Besteller nicht abgetreten werden.
Im Falle der Ersatzlieferung ist die zunächst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an den Verkäufer zurückzusenden. Schadensersatzansprüchen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bleiben von dieser Regelung unberührt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder den Preis mindern.
Die weitere Haftung des Verkäufers, bis auf Schäden an anderen Sachen durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, ist ausgeschlossen.
Der Ausschluss gilt auch nicht für Schäden aus Garantie und die vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Erhalt der Ware. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund von grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden durch den Verkäufer. Insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
8. Vertragsstrafen
Vertragsstrafen sind grundsätzlich unwirksam, es sei denn sie wurden im Vorfeld ausdrücklich schriftlich vereinbart.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle den vorliegenden Geschäftsbedingungen unterliegenden Vertragsverhältnisse ist Mettmann.
10. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht.